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   LSG Sachsen-Anhalt, 25.07.2013 - L 2 AS 470/11   

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https://dejure.org/2013,44257
LSG Sachsen-Anhalt, 25.07.2013 - L 2 AS 470/11 (https://dejure.org/2013,44257)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 25.07.2013 - L 2 AS 470/11 (https://dejure.org/2013,44257)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 25. Juli 2013 - L 2 AS 470/11 (https://dejure.org/2013,44257)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Übergang von Ansprüchen auf den Sonderrechtsnachfolger; Nachzahlung für zurückliegende Zeiten

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Übergang von Ansprüchen auf den Sonderrechtsnachfolger; Nachzahlung für zurückliegende Zeiten

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Fällige Sozialleistungsansprüche der verstorbenen Ehefrau sind bei der Grundsicherung für Arbeitssuchende anzurechnen

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • BSG, 01.06.2010 - B 4 AS 78/09 R

    Arbeitslosengeld II - Kostensenkungsaufforderung wegen unangemessener

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 25.07.2013 - L 2 AS 470/11
    Der oder dem Betroffenen sollen bei Anwendung des § 44 SGB X diejenigen Leistungen zukommen, die ihm nach materiellem Recht zugestanden hätten (BSG, Urteil vom 1. Juni 2010 - B 4 AS 78/09 R, Rdnr. 18, zitiert nach juris), so dass Nachzahlungen für Zeiten, in denen eine Notlage bestand, auch ungeachtet einer nicht mehr bestehender Notlage zu leisten sind.
  • BVerwG, 05.05.1994 - 5 C 43.91

    Anspruch auf Sozialhilfe kann vererblich sein

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 25.07.2013 - L 2 AS 470/11
    Dem steht auch nicht die vom BVerwG für das BSHG vertretene Auffassung entgegen, Sozialhilfeansprüche seien nur vererblich, wenn die oder der Hilfebedürftige zu Lebzeiten seinen Bedarf mit Hilfe eines im Vertrauen auf die spätere Bewilligung von Sozialhilfe vorleistenden Dritten gedeckt habe, weil der Träger der Sozialhilfe nicht rechtzeitig abgeholfen oder Hilfe abgelehnt habe (BVerwG, Urteil vom 5. Mai 1994 - 5 C 43/91, zitiert nach juris).
  • BSG, 16.10.2007 - B 8/9b SO 8/06 R

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung -

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 25.07.2013 - L 2 AS 470/11
    Für die Sozialhilfe nach dem Zwölften Buch des Sozialgesetzbuches - Sozialhilfe (SGB XII) habe das Bundessozialgericht (BSG) entschieden, dass die weitgehend pauschalierte Leistung auch für vergangene Zeiten nachzuzahlen sei (BSG, Urteil vom 16.10.2007 - B 8/9b SO 8/06 R).
  • BSG, 30.08.2010 - B 4 AS 70/09 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - dinglich

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 25.07.2013 - L 2 AS 470/11
    Dabei ist in der Regel auf eine Zeitraum von sechs Monaten abzustellen (BSG, Urteil vom 30. August 2010 - B 4 AS 70/09 R).
  • BSG, 30.07.2008 - B 14 AS 14/08 B

    Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtsfrage im Verfahren der

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 25.07.2013 - L 2 AS 470/11
    Entsprechendes gilt für die Vermögensberücksichtigung nach § 12 SGB II (vgl. BSG, Beschluss vom 30. Juli 2008 - B 14 AS 14/08 B).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.09.2009 - L 1 AS 28/08

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 25.07.2013 - L 2 AS 470/11
    Der Kündigungsausschluss bzgl. des Sparvermögens führt nicht zur Unverwertbarkeit, denn eine Verwertung war z. B. durch Beleihung oder Veräußerung möglich (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 22.9.2009 - L 1 AS 28/08 - zitiert nach juris).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 21.10.2014 - L 9/11 AS 1229/11
    Ebenfalls nicht mehr zur Prüfung stand die Frage, ob im Bereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende rechtswidrig vorenthaltene Leistungen für die Vergangenheit vollständig nachzuzahlen sind, ohne dass es auf den Fortbestand der Bedürftigkeit ankommt (so jedenfalls: LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 25. Juli 2013 - L 2 AS 470/11, Rn. 45; Thüringer LSG, Urteil vom 27. September 2012 - L 9 AS 520/11, Rn. 20; a.A.: LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 9. Dezember 2008 - L 13 AS 810/08, Rn. 24; vgl. hierzu BSG, Urteil vom 13. Februar 2014 - B 4 AS 19/13 R, Rn. 12).
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